(171) Nach dem OLG München befand nun auch das Bundesverfassungsgericht, dass die Herren Sauter und Nüsslein die nach ihren Maskendeals kassierten Provisionen behalten dürfen! Eine Gesetzeslücke machte diese Praxis möglich. Die beiden Abgeordneten haben sich also nichts vorzuwerfen, wurden quasi von höchster Stelle rehabilitiert. Sie ließen seinerzeit einige Beziehungen spielen und erhielten nach mehreren Telefonaten …
Energie sparen – wenn nicht jetzt, wann dann?
(170) Es war abzusehen. Putins Öllieferungen stoppten wir noch selbst. Beim Gas waren wir ängstlich, überließen ihm das Zepter. Nun wird der Hahn geschlossen! Und alle fordern Unterstützung vom Staat. Dabei haben wir es doch selbst in der Hand! Robert Habeck sagt, es geht um jede Kilowattstunde. Es geht also nicht nur um Öl oder …
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Teurer Sprit…
(169) Man kann viel darüber reden, was richtig oder falsch ist. Aus meiner Sicht erleben wir durch die Putin-Aggression gerade etwas, das uns als Maßnahme gegen die Klimakrise sowieso bevorgestanden hätte. Alles – vor allem Energie- verteuert sich massiv. Statt nun an alle Geldgeschenke zu verteilen, sollten die Verbraucher weiter zum Sparen animiert werden. Tempolimits …
LoLa darf nicht sterben!!!
(167) Der am 21.04.2022 in der Neuen Presse Hannover (NP) abgesetzte Hilferuf von Michael Albert – er gründete in Hannover 2016 seinen ersten LoseLaden (LoLa) – erreichte uns/mich erst jetzt. Asche auf mein Haupt. Auch wir waren in Pandemiezeiten seltener verpackungsfrei einkaufen. Aber wir geloben, wieder regelmäßig zu kommen! Wir lassen Euch nicht im Stich! Und Leute, …
NATO?!
(165) Aus meiner Sicht ist es gut, dass Bündnisse wie NATO oder EU existieren. Bestimmte Staaten wollen dazu gehören. Sie möchten in diese Gemeinschaft investieren, sie möchten Sicherheit, sie möchten mitentscheiden oder als Unterstützung auch Gelder aus bestimmten Fördertöpfen erhalten. So profitieren z.B. ehemalige Ostblockstaaten von hohen Zuschüssen der EU. Als Dankeschön werden dann Belange wie Rechtsstaatlichkeit oder …
Schröder
(164) Schröder galt bei mir immer als der Macher. Irgendwann rüttelte er am Zaun des Kanzleramtes, später saß er drin. Er wusste immer, was er wollte und setzte es vor allem um. Nun aber hat er sich verrannt. Er hört nicht auf Ratschläge ihm Wohlgesonnener. Ich vermute, dass es sich dabei um eine Art Altersstarrsinn handelt. …
Die Chance nutzen!
(161) Wir haben durch den feigen Angriffskrieg Putins realisiert, wie abhängig wir von Russischer Energie sind. Was jetzt hilft, ist z.B. Sparen!! Es bringt nichts, Energie für alle zu subventionieren oder beim Sprit Steuern zu senken (…). Das regt nicht zu einem geringeren Verbrauch an. Die Chance sollte genutzt werden, umgehend Tempolimits einzuführen – Autobahnen 100 …
Steinmeier
(160) Die Ukraine möchte Frank-Walter Steinmeier als Vertreter Deutschlands nicht in Kiew empfangen. Aus meiner Sicht durchaus verständlich. Denn schließlich begleitete der Genosse den ehemaligen Ministerpräsidenten Niedersachsens und späteren Bundeskanzler Gerd Schröder über viele Jahre. In diese Zeit wurden viele pro-Russische Entscheidungen getroffen und die Männerfreundschaft Schröder/Putin wurde immer enger. Nach dem Beginn des Angriffskrieges …
Geldhahn zu!!
(158) Was treibt Putin da für ein dreckiges Spiel? Durch seine Befehle werden Wohnblöcke, Krankenhäuser, Schulen oder Theater bombardiert. Zivilistinnen werden vergewaltigt und unschuldige, auf Fahrrädern flüchtende Menschen ermordet! Der gefühllose Kriegsverbrecher sitzt derweil im Kreml an seinem großen Tisch und denkt sich weitere Grausamkeiten aus. Ging es anfangs nur darum, den Donbas zu unterstützen, weiten sich …
Nichts bleibt, wie es ist!
(156) Corona und Putin haben uns gezeigt, dass nichts bleibt, wie es ist. Die Pandemie verliert langsam ihren Schrecken, jetzt überfällt ein irrer Autokrat einen souveränen Staat. Dinge, die wir vielleicht irgendwann mal überdenken wollten, verlangen nun kurzfristige Entscheidungen. Wir erhöhen Militärausgaben, kündigen (vielleicht) Lieferverträge für Öl und Gas und suchen Alternativen dazu. Wir verhängen gemeinschaftlich …